Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

a. Die JS Advertising GmbH, Westersteder Str. 32, 26316 Varel, im Folgenden: JS Advertising, bietet ihren Kunden Leistungen im Bereich der Beratung und Werbung im E-Commerce an.

b. Kunden können ausschließlich Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sein, also natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

c. Alle Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden (auch z.B. Bezugsbedingungen, Einkaufsbedingungen) werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Geltung ist bei Vertragsschluss ausdrücklich vereinbart. Jedem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

 

2. Vertragsgegenstand

a. JS Advertising erbringt für ihre Kunden Dienstleistungen, die der Förderung des Absatzes der Waren des Kunden dienen. Diese Dienstleistungen beziehen sich auf den Bereich des Angebots von Waren auf der Plattform Amazon. Sie können unter anderem bestehen in

i. Aufsetzen von Werbekampagnen auf dem Amazon-Marktplatz

ii. Laufende Optimierung der Werbekampagnen

iii. SEO-Optimierung der gelisteten Produkte

b. Einzelheiten über Art und Umfang der vom Kunden beauftragten Dienstleistungen ergeben sich aus dem jeweils geschlossenen Auftrag.

 

3. Vertragsschluss

a. Der Vertrag mit JS Advertising kann fernmündlich oder schriftlich geschlossen werden. Maßgeblich hierbei ist unser Angebot und die Annahme durch den Kunden.

b. JS Advertising sendet dem Kunden nach Vertragsschluss eine Auftragsbestätigung zu.

 

4. Preise, Kosten

a. Die vom Kunden zu zahlenden Preise ergeben sich aus dem jeweiligen Auftrag. Sie können bestehen in monatlichen pauschalen Kosten sowie einem variablen Kostenanteil, der sich an bestimmten Faktoren, bspw. den Auszahlungen von Amazon an den Kunden orientiert. Sofern ein variabler Kostenanteil an die Erreichung von bestimmten Zielen gekoppelt ist, ist dies jeweils im Vertrag festgelegt.

b. Sämtliche Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese gegenüber dem jeweiligen Kunden anfällt.

c. Vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen sind sämtliche monatlichen pauschalen Vergütungen unmittelbar mit Rechnungsstellung, variable Vergütungen monatlich im Nachhinein fällig und zahlbar.

d. Der Kunde erstattet JS Advertising etwaig anfallende Reise- und Übernachtungskosten, die im Zusammenhang mit der Durchführung einer Beratung am Ort des Kunden stehen. Fahrtkosten mit dem eigenen PKW werden mit der Kilometerpauschale angesetzt, Bahn-, Flug (jeweils 2. Klasse) sowie Hotelkosten (bis max. 4 Sterne) werden gegen Beleg erstattet.

e. Budgets für externe Leistungen, insbesondere Kosten für Werbung, werden zwischen JS Advertising und dem Kunden zunächst geplant und für einzelne Maßnahmen nach vorheriger Absprache mit dem Kunden festgelegt. Diese Kosten fallen zusätzlich zur Vergütung an und sind vom Kunden zu tragen, der neben JS Advertising ebenfalls eine Budgetüberwachung vorzunehmen hat.

 

5. Leistungserbringung

a. JS Advertising erbringt die Leistungen nach dem jeweiligen Stand der Technik. Soweit durch JS Advertising Werbemaßnahmen umgesetzt, Vorschläge zur Optimierung von Angeboten unterbreitet und Änderungen angeregt werden, wird JS Advertising hierbei auf Empfehlungen der jeweiligen Plattformbetreiber und auf online oder offline bereitgestellte Fachpublikationen zurückgreifen. Diese können immer nur den jeweils aktuellen Erkenntnisstand wiedergeben, jedoch keine Prognose liefern, ob bestimmte Maßnahmen zukünftig noch erfolgversprechend sein werden. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass durch geänderte technische Anforderungen, neue Techniken oder neue Gewichtungen bisher eingesetzter Techniken bereits durchgeführte Maßnahmen nicht mehr den ursprünglichen Erfolg bewirken können.

b. JS Advertising nutzt bei der Leistungserbringung die technisch zur Verfügung gestellten Werbemöglichkeiten der Plattform Amazon. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass diese Werbemöglichkeiten einem konstanten Wandel und technischen Neuerungen durch Amazon unterliegen. Soweit bestimmte Leistungsbestandteile in der ursprünglich vereinbarten Form nicht mehr erbracht werden können, weil die technische Grundlage fehlt, ist der jeweilige Vertrag entsprechend den neuen technischen Gegebenheiten anzupassen.

c. JS Advertising schuldet nicht die rechtliche Prüfung und Beurteilung der erbrachten Leistungen. Hierfür ist allein der Kunde verantwortlich. JS Advertising wird keine rechtliche Prüfung der erbrachten Leistungen durchführen und erbrachte Leistungen auch nicht auf die fortlaufende rechtliche Zulässigkeit hin überwachen.

d. JS Advertising wird Beratungsleistungen grundsätzlich durch eigene Mitarbeiter erbringen. JS Advertising ist bei Leistungen, die eine persönliche Erbringung nicht erfordern, z.B. Durchführen von Auswertungen, berechtigt, Subunternehmer mit der Erbringung einzelner oder aller vertraglichen Pflichten zu beauftragen oder deren Tools zu verwenden, sofern berechtigte Interessen des Kunden hierdurch nicht berührt werden.

 

6. Pflichten des Kunden

a. Der Kunde unterstützt JS Advertising bei der Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungen. Hierzu zählt insbesondere, dass Informationen, Zugangsdaten und Datenmaterial rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden, soweit diese für die Erbringung der Leistungen erforderlich sind. In Bezug auf die Plattform Amazon sind dies insbesondere die Bereiche, die die Angebote, die Werbung und deren Auswertung betreffen, bei denen eine Freischaltung erforderlich ist. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine Nichtgewährung oder spätere Beschränkung des Zugriffs dazu führen, dass JS Advertising die vertraglichen Leistungen nicht erbringen kann. Dies berührt jedoch nicht die Pflicht des Kunden zur Zahlung der vereinbarten Vergütung.

b. Der Kunde wird JS Advertising ausschließlich sachlich richtige Informationen bereitstellen. JS Advertising wird keine Überprüfung der bereitgestellten Informationen vornehmen und darf insoweit den jeweiligen Angaben des Kunden vertrauen.

c. Der Kunde ist selbst für die rechtliche zulässige Ausgestaltung von Werbemaßnahmen verantwortlich. JS Advertising wird die Werbemaßnahmen keiner rechtlichen Prüfung unterziehen. Hierzu ist der Kunde ohne weitere Aufforderung selbst verpflichtet.

d. Der Kunde ist verpflichtet, JS Advertising zu jedem Zeitpunkt auf von ihm festgestellte Auswirkungen der durchgeführten Maßnahmen hinzuweisen und diese entsprechend zu dokumentieren. Über auftretende Fehler (Deaktivierung oder Sperrung von Angeboten, Sperrung von Benutzerkonten, negative Entwicklung der Darstellung von Suchergebnissen, rückläufige Absatzzahlen) wird der Kunde JS Advertising unverzüglich in Kenntnis setzen.

 

7. Laufzeit, Kündigung

a. Verträge, denen eine Laufzeit zugrunde gelegt wird, laufen für den jeweils vereinbarten Zeitraum. Sie verlängern sich jeweils um die vereinbarte Laufzeit, maximal jedoch ein weiteres Jahr, sofern sie nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ablauf der jeweiligen Laufzeit gekündigt werden. Bei Verträgen, die eine Laufzeit von drei Monaten oder weniger haben, beträgt die Kündigungsfrist einen Monat zum Ende der jeweiligen Laufzeit.

b. Jede Kündigung bedarf der Schriftform.

c. Die Möglichkeit zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt durch die vorstehenden Regelungen unberührt. Auf das Erfordernis einer Abmahnung nach § 314 BGB wird hingewiesen.

 

8. Gewährleistung

a. Der tatsächliche Erfolg einer durchgeführten Werbemaßnahme hängt von einer Vielzahl von Faktoren ab, nämlich insbesondere von den vom jeweiligen Plattform- oder Suchmaschinenbetreiber eingesetzten Techniken und Algorithmen. Hierauf hat JS Advertising keinerlei Einfluss.

b. JS Advertising erbringt gegenüber seinen Kunden Dienstleistungen. Die Vorschriften des Bürgerlichen Rechts und Handelsrechts sehen für Dienstleistungsverträge keine Gewährleistungsregelungen vor.

 

9. Freistellung, Haftung

a. Soweit JS Advertising aufgrund eines dem Kunden zuzurechnenden Verhaltens von Dritten in Anspruch genommen wird, stellt der Kunde JS Advertising insoweit von allen Ansprüchen frei.

b. JS Advertising haftet dem Kunden bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus diesen Bedingungen nichts anderes ergibt.

c. JS Advertising haftet dem Kunden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet JS Advertising nur

i. für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

ii. für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung von JS Advertising jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Soweit keine anderen Anhaltspunkte gegeben sind, ist dies der dreifache Auftragswert.

d. Die sich aus dem Vorstehenden ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit JS Advertising Arglist zur Last gelegt werden kann oder im Falle von Garantien oder im Geltungsbereich des Produkthaftungsgesetzes.

 

10. Geheimhaltung

a. JS Advertising wird alle im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Kunden zur Kenntnis gelangenden Informationen und Unterlagen, die nicht zur Weitergabe an Dritte bestimmt sind, streng vertraulich behandeln.

b. Die dem Kunden übergebenen Unterlagen, mitgeteilten Kenntnisse und Erfahrungen unterliegen der Geheimhaltung und dürfen ausschließlich für die Zwecke dieses Vertrages verwendet und Dritten nicht zugänglich gemacht werden, sofern sie nicht ihrer Bestimmung nach Dritten zugänglich gemacht werden sollen.

c. Die für den Kunden erstellten Kampagnen dürfen nach Beendigung des Vertrages nicht durch den Kunden weiter genutzt werden. JS Advertising wird diese Kampagnen daher zum Ende des Vertrages archivieren. Sofern JS Advertising hierzu nicht in der Lage ist, weil der Zugriff auf die entsprechenden Teile des Kontos entzogen wurden, ist der Kunde verpflichtet, die Archivierung selbst vorzunehmen und dies auf Verlangen JS Advertising nachzuweisen.

d. Der Kunde verpflichtet sich für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen vorstehende Pflichten zur Zahlung einer Vertragsstrafe an JS Advertising. Die Höhe der Vertragsstrafe wird von JS Advertising nach billigem Ermessen bestimmt und ist im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfen.

 

11. Schlussbestimmungen

a. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

b. Die Übertragung von Rechten und Pflichten des Kunden aus dem Vertrag bedarf der Zustimmung von JS Advertising.

c. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von JS Advertising. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.